Kündigungsrecht der Bausparkasse

Mittwoch 21.06.2017 - 12:30

Kündigungsrecht der Bausparkasse

Eine Bausparkasse darf im Regelfall einen Bausparvertrag gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung (nunmehr § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB) nach Ablauf von zehn Jahren nach Zuteilungsreife kündigen.

BGH, Urteile vom 21. Februar 2017 - XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16

In dem Verfahren XI ZR 185/16 schloss die Klägerin 1978 einen Bausparvertrag über eine Bausparsumme von... weiterlesen

Änderungen eines Zahlungsdiensterahmenvertrags

Daniel Hiller, UniCredit Bank AG Dienstag 25.04.2017 - 12:30

Änderungen eines Zahlungsdienste-rahmenvertrags

Änderungen eines Zahlungsdiensterahmenvertrags, die der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website übermittelt, sind nur dann auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt worden, wenn

 

•  die Website es dem Zahlungsdienstenutzer gestattet, an ihn persönlich gerichtete Informationen derart zu speichern, dass er sie in der Folge für... weiterlesen

Kreditrecht: fehlerhafte Kreditprüfung

Dr. Michael Brass, HVB Unicredit, München Mittwoch 05.04.2017 - 14:15

Kreditrecht: fehlerhafte Kreditprüfung

1. Ein geschädigter Darlehensgeber muss sich gegenüber einem ihm aus § 826 BGB haftenden Schädiger das schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter bei der Kreditprüfung zurechnen lassen, wenn der Schädiger zum Zeitpunkt des Mitverschuldens die Schadensentwicklung auf den Weg gebracht hat, der Schaden mithin bereits ursächlich gesetzt war. In einem solchen Fall ist eine im Rahmen von § 254 Abs. 2 Satz 2, § 278 BGB erforderliche Sonderverbindung zwischen Schädiger und... weiterlesen